Stegreifaufgabe Ready v2.0

Politik & Gesellschaft
Masterclass

Vertragsrecht, Verbraucherschutz & Gesetze.
Präzise auf den Punkt gebracht für maximale Noten.

Kaufverträge & Bedürfnisse

Zustandekommen

Ein Vertrag ist ein zweiseitiges Rechtsgeschäft.

Die Formel:
1. Willenserklärung (Antrag)
+
2. Willenserklärung (Annahme)
= Gültiger Vertrag

Pflichten aus dem Kaufvertrag

Der Verkäufer
  • Übergibt die Kaufsache.
  • Verschafft das Eigentum daran.
  • Wichtig: Frei von Sach- und Rechtsmängeln.
Der Käufer
  • Nimmt die gekaufte Sache ab.
  • Zahlt den vereinbarten Kaufpreis pünktlich.

Rechte des Käufers bei Mängeln

Hier herrscht eine strikte Hierarchie. Merke dir die Reihenfolge!

1. Vorrangig: Nacherfüllung

Innerhalb angemessener Frist
  • Mangelbeseitigung (Reparatur)
  • Austausch der Sache (Neuware)

2. Nachrangig (Wenn 1. scheitert)

  • Rücktritt vom Vertrag
  • Minderung des Preises
  • Ggf. Schadensersatz

Verbraucherschutz

Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG)

Herstellerhaftung für "Müll".

  • Wann? Sicherheit fehlt oder Produkt von Anfang an fehlerhaft.
  • Wer? Hersteller und Importeure.
  • Frist? 3 Jahre nach Schadenskenntnis.

AGB-Gesetz

Das Kleingedruckte regelt den Vertrag.

Achtung: Immer vor Kauf lesen!
  • Verträge prüfen (Verbraucherzentrale)
  • Konsumverzicht bei unseriösen Händlern
  • Werbung kritisch hinterfragen
  • Kaufbelege immer aufheben!

Fernabsatz (Online/Tel)

Besonderer Schutz, da Ware nicht prüfbar.

Pflichten des Händlers:
1. Klare Identität (Impressum)
2. Exakte Warenbeschreibung
3. Widerrufsbelehrung

Ausnahme: Verderbliche Ware (Pizza) & Maßanfertigung.

Preisangaben (PAngV)

Preisklarheit und Preiswahrheit.

  • Endpreise inkl. MwSt.
  • Grundpreis (Liter/KG) für Vergleich.

Gastro-Spezial:

  • Preisverzeichnis muss ausliegen.
  • Preise am Eingang (Hotel/Restaurant).

Haustürgeschäfte

Vertreterbesuche & Kaffeefahrten.

Super-Power:
14 Tage Widerrufsrecht ohne Grund.
(Belehrung muss erfolgt sein).

UWG (Wettbewerb)

Das "Fair Play" Gesetz im Markt.

Schützt vor:

  • Ausnutzung von Unerfahrenheit/Angst.
  • Verschleierter Werbung.
  • Vergleichender Werbung, die herabsetzt.

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